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Ausbildung: Achtung! – Jugendarbeitsschutzgesetz beachten

Die Betriebe sind wieder auf der Suche nach geeigneten Auszubildenden. Auch wenn der Trend zu einem längeren Verbleib an der Schule ungebrochen ist, werden selbstverständlich weiterhin Auszubildende eingestellt, die noch keine 18 Jahre alt sind und damit unter den Geltungsbereich des Jugendarbeitsschutzgesetzes fallen.
Neben weiteren in diesem Gesetz festgelegten Pflichten (insbesondere Beachtung der Vorschriften bei gefährlichen Arbeiten) ist an die notwendigen Untersuchungen zu denken, die in den §§ 32 ff JArbSchG geregelt sind. § 32 JArbSchG lautet:

§ 32 Erstuntersuchung

(1) Ein Jugendlicher, der in das Berufsleben eintritt, darf nur beschäftigt werden, wenn

    1. er innerhalb der letzten vierzehn Monate von einem Arzt untersucht worden ist (Erstuntersuchung)

und

    2. dem Arbeitgeber eine von diesem Arzt ausgestellte Bescheinigung vorliegt.

Mit dieser Erstuntersuchung ist es nicht getan, vielmehr muss sich der Ausbildungsbetrieb nach § 33 ein Jahr nach Aufnahme der ersten Beschäftigung die Bescheinigung eines Arztes darüber vorlegen lassen, dass der Jugendliche nachuntersucht worden ist.
Gegebenenfalls muss sich der Arbeitgeber weitere Nachuntersuchungen vorlegen lassen, sofern der Auszubildende / Arbeitnehmer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.
Legt der Jugendliche die Bescheinigung über die Nachuntersuchung nicht binnen 14 Monaten nach Aufnahme der Beschäftigung vor, besteht ein Beschäftigungsverbot, bis er die Bescheinigung vorgelegt hat (§ 33 Abs. 3 JArbSchG). Verstöße gegen das Beschäftigungsverbot oder aber gegen die Aufforderungspflicht sind nach den §§ 58, 59 JArbSchG bußgeldbewehrt.

Berichtsheft: Digital oder Handschriftlich

Ab dem 1. Oktober 2017 müssen Betrieb und Lehrling im Ausbildungsvertrag festlegen, wie das Berichtsheft geführt werden soll – handschriftlich oder digital. Der erweiterte § 13 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) ermöglicht nun auch offiziell den elektronischen Ausbildungsnachweis.
Ansonsten bringt das vor kurzem in Kraft getretene „Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes“ nur marginale Änderungen mit sich. Statt alle Ausbildungsordnungen ändern zu müssen, hat der Gesetzgeber der Einfachheit halber einige Formulierungen ins BBiG und in die Handwerksordnung aufgenommen. Ein neuer Passus im § 14 des BBiG: „Ausbildende haben Auszubildende zum Führen des Ausbildungsnachweises nach § 13 Satz 2 Nummer 7 anzuhalten und diesen regelmäßig durchzusehen. Den Auszubildenden ist Gelegenheit zu geben, den Ausbildungsnachweis am Arbeitsplatz zu führen.“

Auch den § 43 des BBiG hat der Gesetzgeber überarbeitet. Laut Absatz 1 Nummer 2 ist zur Abschlussprüfung zuzulassen, „wer an vorgeschriebenen Zwischenprüfungen teilgenommen sowie einen vom Ausbilder und Auszubildenden abgezeichneten Ausbildungsnachweis geführt hat".

 

 

 


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letzte Änderung: 27.10.2017